CBD Patent Rechtsstreit

Ein Rechtsstreit über ein Patent in der CBD Produktion wurde eingestellt in den USA und Experten schauen genau hin bei Hanf und Copyright (Bild von Sang Hyun Cho auf Pixabay).

Ein bisschen unter dem Radar, aber für Kenner und Experten der CBD Produkte als Wirtschaftsfaktor sehr wichtig ist eine Auseinandersetzung diverser Hanf Firmen in den USA. Die streiten sich schon eine Weile über eine Art Copyright beim nicht berauschenden Marihuana und der Ausgang solcher Verfahren kann schon mal die Branche in Aufruhr versetzen. Konkret geht’s bei dem Rechtsstreit um ein Patent für die Herstellung und Verarbeitung von CBD und wenn die Kläger damit durchkämen, müsste wohl die Produktion vieler Unternehmen beim Cannabidiol verändert werden. Gerade erreicht uns jedoch die Meldung, nach der die betreffende Klage in Colorado fallengelassen wurde und wir schauen uns das Verfahren und bei ähnlichen Verhandlungen genauso wichtige Aspekte rund um Cannabinoide im Detail an.

Ist die patentierte Herstellung von CBD möglich?

Der Markt für CBD Produkte bietet alle denkbaren Formen und Ideen pfiffiger Produzenten und natürlich sind Methoden zur Erhöhung der Bioverfügbarkeit, zum Absorbieren der Wirkstoffe und vieles mehr auch eine Frage für den Schutz geistigen Eigentums. Erfindet etwa eine kleine Firma neuartige CBD Strips zum blitzschnellen Auflösen, dann lässt die sich das sicher auch schützen – doch wie sieht das aus bei der Basis, dem CBD-Öl und den klassischen Präparaten beziehungsweise allgemein bei der Gewinnung der Cannabinoide?

In 2018 klagte ein Unternehmen gegen einen anderen Hersteller mit Verweis auf geklaute Verfahren, die eine Cannabidiol Tinktur betreffen. Die Gegenseite argumentierte, man könne flüssige Lösungen und damit eben auch die Hanföle nicht patentieren, da diese Konsumform ohnehin überall zu haben ist. Und tatsächlich behielt das zuständige Gericht den Antrag, lehnte die Einstellung ab und einige Anwälte sehen darin einen Hinweis auf möglicherweise doch reale Chancen zum Schutz einer Herstellungsmethode. Später ging der Kläger aber bankrott und zog nun zurück, so dass das eigentliche Rechtsproblem ungelöst ist.

Wo spielt geistiges Eigentum in der CBD Hanfwirtschaft eine Rolle?

In den USA und anderswo können sich Erfinder Verfahren patentieren lassen, aber so grundsätzlich wie in Colorado ansetzen und eine allgemein verfügbare Konsumform alleine beanspruchen, das ist wohl im Nachgang kaum machbar. Selbst wenn solche Kläger Recht bekämen würde eine höhere Instanz das wohl kassieren, da CBD-Öl schon sehr lange in den Hanfshops zu haben ist. Ganz anders sieht es aus bei CBD Hanfsamen und überhaupt dem begehrten, weil durch langjährige Züchtung mühsam erarbeiteten Saatgut. In der Praxis ist das beim CBD Outdoor Anbau ein echtes Problem, da der Wind Pollen weiterträgt und auch unsere lieben Insekten aktiv sind. Zwar sind die Hanfbauern kein Monsanto Konzern, der mit teuren Anwälten die Konkurrenz zerstört, aber wer eine besonders begehrte Sorte mit viel Cannabidiol und therapeutischer Potenz züchtet, der will davon natürlich auch den Profit mitnehmen.